Stadtrat demonstriert Gleichgültigkeit

Naturschutz-Petition wurde bei Abwesenheit etlicher Stadträte ohne ein weiteres Wort zu den Akten gelegt

Abbildung: Gerd Altmann/Pixabay/NABU Leipzig
Leipzig schrumpft!

In der Stadtratssitzung am 14. Oktober 2020 saßen auch einige Vertreter des NABU Leipzig auf der Besuchertribüne, die 2019 die Petition „Bauen und Natur erhalten“ initiiert hatten. Geschockt von der Arbeitsweise des Stadtrats verließen sie nach ca. dreieinhalb Stunden das Rathaus, und zwar kurz nachdem der Stadtrat über die Petition abgestimmt hatte. Unmittelbar nach einer Sitzungspause war ein Großteil der Stadträte noch vor dem Sitzungssaal beim Imbiss, als der Tagesordnungspunkt abgehandelt wurde. Die wenigen im Sitzungssaal überhaupt anwesenden Stadträte brauchten nur 30 Sekunden, um monatelanges ehrenamtliches Engagement des NABU Leipzig in den Papierkorb zu werfen. Alle Mühe im Vorfeld, seitenlange Stellungnahmen zu verfassen und monatelang Unterschriften zu sammeln, war vergebens, und schlimmer noch: Die Unterschriften von mehr als 6.000 Unterzeichnern sind den Stadträten egal. Ohne ein weiteres Wort wurde die Beschlussvorlage angenommen. Diese enthielt den sogenannten Verwaltungsstandpunkt, eine Antwort der Ämter auf die Petition, die jedoch auf die in der Petition genannten acht Forderungen gar nicht eingeht. Stattdessen verwies der Verwaltungsstandpunkt auf ohnehin geplante Maßnahmen und existierende Gesetze. Dass diese offensichtlich nicht ausreichend sind, war ja Anlass der Petition, die Beschlussvorlage ignorierte also vollkommen die Forderungen der Unterzeichner. Der Stadtrat hat sich dieser Ignoranz angeschlossen und in einer erschreckenden Art und Weise die Meinung der Bürger und das Engagement der beteiligten Vereine ohne ein weiteres Wort für irrelevant erklärt. Weshalb die Petenten zu diesem Tagesordnungspunkt überhaupt eingeladen wurden, ist bei dieser Vorgehensweise unverständlich.

 

Schöne Titel wie „Kommune der Biologischen Vielfalt“, „Baumstarke Stadt“ oder „Leipzig wächst nachhaltig“ bleiben damit reine Lippenbekenntnisse. Die tagtägliche Zerstörung der Stadtnatur wird weitergehen, die unzeitgemäße Betonpolitik wird fortgesetzt. Der Umgang mit der mühsam erarbeiteten Petition ist respektlos, scheint aber üblich zu sein. Denn nicht nur die Petition der Naturschutzverbände wurde in diesem Eiltempo negiert, auch weitere Bürgerpetitionen wurden in dieser Art und Weise abgehandelt.

 


Der NABU-Regionalverband Leipzig e.V. repräsentiert rund 4.000 Mitglieder, die sich für das Gemeinwohl einsetzen, für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen. Diese Anliegen sind vielen Stadträten nicht einmal wert, bei der Abstimmung anwesend zu sein. Das waren 30 Sekunden, die das Vertrauen in die ernsthafte Arbeitsweise des Leipziger Stadtrates schwer erschüttern.

 

Der im Internet verfügbare Videomitschnitt der Ratsversammlung hat übrigens just an dieser Stelle keinen Ton – das ist durchaus symbolhaft, denn es wurde ja inhaltlich ohnehin nichts gesagt.


Schutz der Stadtnatur mangelhaft

NABU Leipzig weist Stellungnahme der Stadtverwaltung zur Petition „Bauen und Natur erhalten!“ zurück

Die Petition „Bauen und Natur erhalten!“ wurde von der BUND Regionalgruppe Leipzig e.V., dem NABU-Regionalverband Leipzig e.V., dem Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V. und dem Ornithologischen Verein zu Leipzig e.V. unterstützt und von über 6.000 Bürgern mitgezeichnet. Am 14. Oktober 2020 wird der Stadtrat dazu beraten und auf Basis der Beschlussvorlage der Stadtverwaltung darüber entscheiden.

 

Die Gegenüberstellung dieser Beschlussvorlage und der Petition zeigt jedoch, dass die Stadtverwaltung in keiner Weise auf die Forderungen der Petition eingeht. Der NABU Leipzig reagiert darauf mit einer ausführlichen Stellungnahme, die auch den Stadträten zugeschickt wurde. Pressemitteilung

 

 

Von den Petitionsunterstützern wird vor allem ein Paradigmenwechsel bei geplanten Bauvorhaben gefordert: In Anbetracht von Dürre, Überhitzung und Artensterben sollen alle vorhandenen Grünflächen verstärkt geschützt werden.

Die Stellungnahme der Stadtverwaltung zitiert jedoch lediglich bestehende Gesetze, die in der Praxis regelmäßig nicht zur Umsetzung kommen. Zudem verweist die Stadtverwaltung auf geplante Maßnahmen, die aber inhaltlich und aufgrund des Zeitplans nicht geeignet sind, die Forderungen der Petition zu erfüllen bzw. nicht geeignet sind, die akut gefährdeten Lebensstätten geschützter Arten in der Stadt zu erhalten.

Wird die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung vom Stadtrat übernommen, bleiben die Ausrufung des Klimanotstandes und die Bekenntnisse der Stadt zu „Kommune der biologischen Vielfalt“, „Pestizidfreie Kommune“, „Baumstarke Stadt“, „Leipzig wächst nachhaltig“ bloße Lippenbekenntnisse. Die Klima- und Artenschutzziele, die die Stadt sich selbst gesteckt hat, sowie von Bund und EU angestrebte Ziele werden verfehlt.

Der NABU Leipzig fordert den Stadtrat auf, dem Anliegen der Bürger zu folgen und das verbliebene Stadtgrün als äußerst schützenswertes Gut zu behandeln. Der NABU Leipzig stellt seine Expertise für einen Dialog bereit.


Stadtnatur erhalten!

Petition eingereicht

Leipziger Naturschutzverbände hatten im März 2019 unter dem Titel „Bauen und Natur erhalten!“ eine Petition gestartet, die auf der Plattform openPetition online gestellt wurde. Da die Petition das notwendige Quorum erreicht hat, wurde sie am 14. Januar 2020 beim Stadtrat eingereicht.

Die Antworten der Volksvertreter werden auf der Plattform openPetition veröffentlicht. Der Petitionsausschuss hat in seiner Sitzung am 24. Januar die Initiative der Naturschutzverbände als Petition bestätigt. Nun muss das zuständige Dezernat eine Stellungnahme erarbeiten, daraus entsteht in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters eine Verwaltungsmeinung, die dem Petitionsausschuss zugeleitet wird. Mit einer Beschlussempfehlung übergibt der Petitionsausschuss danach die Petition dem Stadtrat zur abschließenden Entscheidung.

 

Der NABU Leipzig hat zudem alle Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters kontaktiert. Ihnen wurde das Ergebnis der Unterschriftensammlung mitgeteilt, und sie wurden um eine Antwort gebeten – für Wähler eine wichtige Entscheidungshilfe.

 


Was antworten die Oberbürgermeister­kandidaten?

Das Stadtgrün wird dem Bauboom rücksichtslos geopfert, Biotop- und Artenschutz werden dabei vielfach missachtet, die Potenziale einer ökologisch orientierten Architektur und einer nachhaltigen Stadtplanung werden nicht genutzt. Zudem werden Bürger mit ihren Protesten gegen diese Zerstörung des Wohnumfeldes oftmals nicht beachtet. Der globale Klimanotstand und das weltweite Artensterben sind zwei der wichtigsten Herausforder­ungen der Menschheit. Das betrifft auch Städte wie Leipzig, in denen die Stadtnatur mehr und mehr verloren geht. Obwohl Schlagworte wie „Baumstarke Stadt“ oder „Kommune der Biologischen Vielfalt“ immer wieder  bemüht werden, sieht die Realität anders aus. Der NABU Leipzig hatte die Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters gebeten, ihren Standpunkt zu den Forderungen der Petition mitzuteilen. Antworten der Kandidaten


Jetzt Petition unterzeichnen für Mensch und Natur!


BUND Regionalgruppe Leipzig e.V., NABU-Regionalverband Leipzig e.V., Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V. und Ornithologischer Verein zu Leipzig e.V. haben eine Petition gestartet. Sie richtet sich gegen die in Leipzig seit Jahren anhaltende Vernichtung von Grünflächen, die für Mensch und Natur wertvoll sind. Seit 2016 wurden im Stadtgebiet mindestens 250 solche wertvollen Grünflächen mit zusammen rund 100 Hektar durch Gehölzrodung und Bauarbeiten bereits ersatzlos beseitigt. Am schlimmsten trifft es Vögel, Eidechsen, Amphibien, Igel, Fledermäuse und verschiedene Insekten, die keine entsprechenden Ausweichflächen finden. Sogar gesetzlich geschützte Tierarten sind betroffen. Dieser Tatbestand ist laut Bundesnaturschutzgesetz rechtswidrig, das wird jedoch in Leipzig vielfach ignoriert. Die Initiatoren der Petition bitten nun die Bevölkerung um ihre Stimme – der öffentliche Druck wächst, bei der Schließung von Baulücken darf die Stadtverwaltung die Natur und das grüne, lebendige Wohnumfeld nicht vergessen!

 

Petition     Pressemitteilung


Platz der Biologischen Vielfalt

Lebensraum Wilhelm-Leuschner-Platz ist in Gefahr

Foto: Beatrice Jeschke
Foto: Beatrice Jeschke

Die Leipziger kennen ihn als „Wilhelm-Leuschner-Platz“, seit einiger Zeit ist auch vom „Platz der Friedlichen Revolution“ die Rede, für den NABU Leipzig steht aber fest: Es ist der „Platz der Biologischen Vielfalt“. Die Artenvielfalt bei den Brutvögeln ist auf diesem Areal in der Innenstadt größer als auf vergleichbaren Flächen. Der Wildwuchs auf dem Gelände ist aber auch Heimat für andere Tierarten. Das ist umso wichtiger, je mehr die umliegenden Lebensräume verloren gehen. 

 

Mit großer Sorge beobachten Naturschützer, dass die Oase Wilhelm-Leuschner-Platz in Kürze ebenfalls dem Bauboom geopfert werden soll. Seit Beginn der Planungen für den Wilhelm-Leuschner-Platz hat der NABU Leipzig seine Zusammenarbeit angeboten, um eine möglichst naturverträgliche Nutzung zu erreichen. Es deutet aber nichts darauf hin, dass der Naturschutz bei den Planungen tatsächlich berücksichtigt wird.

 

Der NABU Leipzig hat nun erneut ein Positionspapier verfasst und umfangreiche Beobachtungsdaten zu geschützten Vogelarten an die Ämter der Stadt Leipzig übergeben. Der NABU hat auf die naturschutzrechtlichen Konflikte aufmerksam gemacht, die mit der Zerstörung von Lebensstätten geschützter Arten verbunden sind und hat dringend um Auskunft gebeten, wie der räumliche Zusammenhang der innerstädtischen Lebensräume geschützt werden soll, falls die Baupläne am Wilhelm-Leuschner-Platz realisiert werden.

 

Positionspapier     Pressemitteilung     Petition      Weiterlesen 

 

Demo für Artenvielfalt

Foto: Ludo Van den Bogaert
Foto: Ludo Van den Bogaert

Um dem Anliegen des Naturschutzes Gehör zu verschaffen, ist der NABU Leipzig am 12. Februar 2019 spontan auf die Straße gegangen. Naturschützer versammelten sich zu einer Kundgebung am Wilhelm-Leuschner-Platz. Passanten wurden auf das Problem der Lebensraumzerstörung hingewiesen, und auch im gegenüberliegenden Rathaus sollte man den Protest wahrnehmen.

 

Kundgebung vor dem Neuen Rathaus

 

Am 19. Februar 2019 wurden die Gewinner des Architekturwettbewerbs im Neuen Rathaus vorgestellt. Dass bei diesen Bauplanungen der Artenschutz berücksichtigt wurde, ist nicht zu erkennen. Deshalb hatte der NABU Leipzig am 19. Februar erneut zur Demonstration aufgerufen – direkt vor dem Neuen Rathaus fand eine Kundgebung statt. Weiterlesen

Foto: Karsten Peterlein
Foto: Karsten Peterlein

 

Müllsammelaktion

Wilde Ecken in der Stadt sind wertvolle Lebensräume, wichtig für Mensch und Natur. Wilde Ecken sollen aber keine Müllecken sein, der Platz der Biologischen Vielfalt ist kein Müllplatz! Deshalb fand am 8. März 2019 auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz eine Müllsammelaktion statt. 

Der NABU Leipzig hatte zu der Aktion eingeladen, 15 Naturfreunde kamen und haben fleißig Unrat eingesammelt: Etwa 200 Glasflaschen und viele Scherben, ca. 30 Coffee-to-go-Einwegbecher, Zigarettenschachteln, Lebensmittelverpackungen, Plastiktüten, einen Drucker, einen Stuhl, Fahrradteile, Radkappen, Spraydosen und anderen Abfall.  Weiterlesen   

 

Mehr Nachhaltigkeit in Sachsen: Offener Brief zum Start der neuen Landesregierung

Am 20. Dezember 2019 wurde in Sachsen der Koalitionsvertrag unterzeichnet, Michael Kretschmer wurde als Ministerpräsident im Landtag gewählt und vereidigt, und die neue Staatsregierung hat ihre Arbeit aufgenommen. Die Initiatoren verschiedener sächsischer Petitionen und Bürgerinitiativen nehmen den Start der neuen Staatsregierung zum Anlass, um auf ihre Anliegen und auf die große Unterstützung aufmerksam zu machen und politisches Handeln für mehr Nachhaltigkeit einzufordern. Mit einem Offenen Brief haben sie sich an die Öffentlichkeit, an Landes- und Kommunalpolitiker gewendet. Weiterlesen

 

Demonstration für naturverträgliche Stadtplanung

Artensterben und Klimakrise erfordern ein Umsteuern! Um für einen grünen Leuschnerplatz zu demonstrieren, fand am 7. Oktober 2020 eine Demonstration vor dem Neuen Rathaus statt, an der sich auch der NABU Leipzig beteiligte. Obwohl die Demonstration innerhalb weniger Tage organisiert werden musste und an einem Wochentag um 13 Uhr begann, fanden sich rund 40 Teilnnehmerinnen und Teilnehmer ein.

 

Im Vorfeld der Stadtratssitzung hatten sich rund 200 Bürger an einer Mailaktion des NABU Leipzig beteiligt: Sie hatten den Stadträten E-Mails mit ihren Forderungen nach einer naturverträglichen Stadtplanung geschickt. Einige Fraktionen formulierten daraufhin Stellungnahmen zu den Forderungen des NABU, die nun eine Grundlage für weitere Gespräche bilden können. Mailaktion und Protestdemonstration machen daher Hoffnung und zeigen, dass viele Bürger den weiteren Verlust ihrer Stadtnatur nicht hinnehmen wollen. Weiterlesen


Leipzig schrumpft

NABU beklagt Lebensraumverlust in der wachsenden Stadt

Leipzig wächst für die Menschen. Demnächst wird die Stadt wohl mehr als 580.000 Einwohner haben, bis 2030 werden gar 720.000 erwartet. An den vielen Baustellen ist gerade zu sehen, wie sich ein solches Wachstum auswirkt. Neue Wohnungen, Einkaufsmärkte und Gewerbegebiete werden gebaut.

 

Aber Leipzig schrumpft für die Wildtiere! Während die Stadt wächst, haben diese Stadtbewohner immer weniger Platz. Viele Brachflächen und Grünanlagen gibt es nicht mehr, Sträucher und Bäume wurden gerodet. Damit einher geht der Verlust von potenziellen Lebensräumen der Tiere. Immer mehr Menschen fällt auf, dass es beispielsweise weniger Sperlinge und Amseln gibt. Igel, Fledermaus, Schmetterling und Nachtigall, die zum lebendigen Stadtbild von Leipzig gehörten, werden immer seltener.

 

Darauf weist der NABU Leipzig hin, der allein im Jahr 2016 einen Flächenverlust von über 50 Hektar erfasst hat. Das sind Flächen, die lange von unseren tierischen Mitbewohnern genutzt wurden und die nun nicht mehr existieren. Eine Karte gibt einen entsprechenden Überblick über diese vom NABU registrierten Flächen – viele weitere sind in dieser Übersicht noch gar nicht enthalten.

 

Der NABU wirbt für einen verantwortungsvollen Umgang mit vorhanden Flächen. Bei Bauplanungen sollte man Lebensräume für tierische Nachbarn von Anfang an berücksichtigen.

 

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Tiermord in der Stadt

Tagtäglich werden in Leipzig bei Bau- oder Gehölzpflegearbeiten Tiere getötet – Fledermäuse werden eingemauert, Vogelnester in den Bauschutt geworfen oder Eidechsen plattgewalzt. Und nicht nur die Nistplätze schwinden, auch Orte für die Nahrungssuche gehen verloren. Zur Verzweiflung vieler Bürger und Naturschützer ist das leider seit Jahren und Jahrzehnten Alltag. In vielen Fällen handelt es sich um Verstöße gegen das Naturschutzrecht, was jedoch oft folgenlos bleibt, oder die Täter nehmen die Strafen in Kauf. Nahezu täglich werden dem NABU mehrere Fälle gemeldet. Bürger verstehen nicht, warum die Behörden nicht einschreiten und warum das Naturschutzrecht offenbar für viele Bauherren und Baumfäller nicht gilt. Auch Bauprojekte oder Gehölzpflegearbeiten im Auftrag der Stadt selbst sind keineswegs vorbildlich.

 

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Dieser Hausspatz hat noch sein Haus. Oft werden aber Nistplätze in Gebäuden bei Sanierungsarbeiten zerstört und zum Teil auch die Nestinsassen getötet. Foto: NABU Leipzig
Dieser Hausspatz hat noch sein Haus. Oft werden aber Nistplätze in Gebäuden bei Sanierungsarbeiten zerstört und zum Teil auch die Nestinsassen getötet. Foto: NABU Leipzig

Wohnungsnot durch Bauboom

 

Bei Gebäudesanierungen werden Nistplätze zerstört

NABU fordert Einhaltung der Artenschutzgesetze

 

 

 

 



Tipps zum Artenschutz beim Gebäudeneubau

 

Wie man mit geringem Aufwand Vogelnistplätze und Fledermausquartiere in Gebäudeneubauten integrieren kann, zeigt die kleine Broschüre. Sie basiert auf einer Bachelorarbeit an der HTWK.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 



Foto: Hans-Joachim Kietz

Buntes Grün

 

Zum Ausgleich für verlorenes Grün, können Blühflächen angelegt und Sträucher gepflanzt werden. Der NABU bietet dabei seine Beratung an. Machen Sie mit: Schaffen Sie Lebensräume in der Stadt!