Leipzig für’s Klima
Forderungspapier Leipziger Klimaschutzgruppen an Oberbürgermeister und Ratsfraktionen übergeben
„Leipzig für's Klima“ ist ein Zusamenschluss von mehr als 20 Leipziger Klimagruppen, darunter der NABU Leipzig. In einem offenen Brief an Oberbürgermeister Burkhard Jung und die Vorsitzenden der Ratsfraktionen fordert das Bündnis deutlich mehr Engagement im Klimaschutz und die Einhaltung des Pariser Abkommens durch die Stadt. Angesichts des bereits im Oktober 2019 ausgerufenen Klimanotstands steht das bisherige Tempo, in dem die Stadtverwaltung die Ratsbeschlüsse umsetzt, in keinem angemessenen Verhältnis zur Dringlichkeit des Handelns, das die Klimakrise erfordert, so die Grundaussage des offenen Briefs
Anlass für das Forderungsschreiben waren die aus Sicht des Klimaschutzes enttäuschenden Ergebnisse im Umsetzungsbericht 2018 zum Energie- und Klimaschutzprogramm 2020 und der 3. Leipziger Klimakonferenz, die am 23. November 2020 unter der Leitung von Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal als Online-Veranstaltung stattfand. Bei dieser Konferenz hatte die Stadtverwaltung die geplanten Ziele und Maßnahmen für das neue Programm 2030 vorgestellt. Diese reichen bei Weitem nicht aus, um auf kommunaler Ebene das Pariser Abkommen einzuhalten! Dass die Stadt bei der finanziellen und personellen Ausstattung der Bereiche Klimaschutz und Klimaanpassung die richtigen Prioritäten setzt, ist nicht erkennbar.
Das Bündnis „Leipzig für's Klima“ fordert daher die Verantwortlichen auf, schneller und mit deutlich mehr Krisenbewusstsein zu agieren und das städtische Handeln auf die Ziele des Pariser Abkommens auszurichten. Auch soll Klimaschutz als transparenter Prozess mit sichtbar mehr Bürgerbeteiligung ausgestaltet werden.
Mit dem Forderungsschreiben will das Bündnis erreichen, dass der Stadtrat den Klimaschutz bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen berücksichtigt, dass in den kommenden Jahren mehr Wert auf Klimaschutz und Klimaanpassung gelegt wird und dass die Menschen in Leipzig in diese Prozesse und
Maßnahmen enger und transparenter eingebunden werden.
»Wir sind in einer Krise. Und in einer Krise muss man auch so handeln. Deshalb fordern wir den Oberbürgermeister expliziert auf:
Machen Sie Klimaschutz endlich zur Chefsache!«
Dr. Heike Wex (Scientists for Future Leipzig)
Dem Forderungspapier sind als Anlage fünf Bürgereinwände des Bündnisses beigefügt. Rund 300 Leipziger haben diese bereits unterstützt. Es wäre ein wichtiges Signal, wenn die Ratsfraktionen diese Bürgereinwände als eigene Anträge übernehmen würden.
Pressemitteilung Weitere Informationen
Das Bündnis „Leipzig für’s Klima“ in alphabetischer Reihenfolge:
- ADFC Leipzig
- Architects for Future Leipzig
- Artists for Future Leipzig
- BUND Regionalgruppe Leipzig
- Churches for Future Leipzig
- Employees for Future Leipzig
- Ende Gelände Leipzig
- Entrepreneurs for Future Leipzig
- Exinction Rebellion Leipzig
- Fridays for Future Leipzig
- GermanZero Leipzig
- Gesellschaft für Gemeinsinn e.V.
- Greenpeace Leipzig
- Health for Future Leipzig
- NABU Regionalverband Leipzig
- Omas for Future Leipzig
- Ökolöwe Umweltbund Leipzig
- Parents for Future Leipzig
- Psychologists/Psychotherapists for Future Leipzig
- Scientists for Future Leipzig
- Students for Future Leipzig
- Umweltgewerkschaft Ortsgruppe Leipzig
Am 31. März 2021 berät der Stadtrat über den Haushalt 2021/2022. Vor der Ratsversammlung hat das Bündnis „Leipzig fürs Klima“ an Oberbürgermeister Jung und an die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen jeweisl einen persönlichen Eiffelturm übergeben, um sie an den Klimanotstand und an die Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens zu erinnern. Der NABU Leipzig war dabei und hat ebenfalls einen Eiffelturm überreicht. Für die Stadträte war die Aktion ein deutliches Signal: „Wir sind viele“. Ein breites Bündnis engagiert sich für Klimaschutz in der Stadt, es darf nicht bei den Lippenbekenntnissen bleiben, konsequentes umsteuern bei allen Entscheidungen ist notwendig.